Weiter Rot-Grün oder doch Rot-Schwarz? Die SPD kann nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg entscheiden, mit wem sie künftig koalieren will. Mit den Vorgesprächen ist man jetzt durch.

Zweieinhalb Wochen nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg hat die SPD ihre Sondierungsgespräche mit Grünen und CDU über die mögliche Aufnahme von Koalitionsverhandlungen in zweiter Runde abgeschlossen. Zunächst war mit den Grünen der bisherige Regierungspartner ins Kurt-Schumacher-Haus gekommen, kurz danach auch die CDU. Eine Entscheidung, mit wem Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden, soll rasch erfolgen, hieß es.

Beide Gespräche seien in guter und vertrauensvoller Atmosphäre geführt worden, sagte die SPD-Landesvorsitzende Melanie Leonhard. Was in der ersten Runde der Sondierungen noch offen geblieben sei, habe nun besprochen werden können. 

CDU: Stehen für Koalition mit der SPD bereit

„Wir als SPD werden das jetzt zum Anlass nehmen, die verschiedenen Gespräche, die wir geführt haben, zu bewerten und dann unserem Landesvorstand einen Entscheidungsvorschlag zu unterbreiten.“ Dies werde „sehr zeitnah“ geschehen, sagte Leonhard. 

Neben ihrem Co-Vorsitzenden Nils Weiland hatten Bürgermeister Peter Tschentscher und Fraktionschef Dirk Kienscherf die Delegationen der beiden anderen Parteien in der SPD-Zentrale empfangen.

Die CDU zeigte sich nach dem zweieinhalbstündigen Treffen optimistisch. Auch das zweite Sondierungsgespräch sei sehr konstruktiv und vertrauensvoll verlaufen, sagte Landes- und Fraktionschef Dennis Thering, der zusammen mit dem früheren Senator Dietrich Wersich und der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Anke Frieling ins Kurt-Schumacher-Haus gekommen war. „In vielen Zukunftsfragen haben wir Übereinstimmungen festgestellt. Wir als CDU sind bereit, in eine Regierungskoalition einzutreten“, sagte er.

Grüne zeigen sich nach Sondierung optimistisch

Das Gespräch mit den Grünen, die als Erste am Vormittag ins Kurt-Schumacher-Haus gekommen waren, dauerte mit dreieinhalb Stunden deutlich länger. Dabei habe es genug Raum gegeben, „um alle offenen Punkte zu klären“, sagte der Landesvorsitzende Leon Alam im Anschluss. Alle wichtigen Themen seien umfangreich besprochen worden, „dementsprechend gehen wir jetzt auch positiv aus den Gesprächen“. 

Zu Einzelheiten wollten sich weder SPD noch Grüne äußern. Es sei Stillschweigen vereinbart worden, hieß es.

SPD kann sich künftigen Koalitionspartner aussuchen 

Die SPD war aus der Bürgerschaftswahl am 2. März als stärkste Kraft hervorgegangen und kann sich nun aussuchen, ob sie im Rathaus weiter mit den Grünen oder künftig mit der CDU regieren will. 

Nach dem amtlichen Endergebnis kamen die Sozialdemokraten mit ihrem Spitzenkandidaten Peter Tschentscher auf 33,5 Prozent. Die CDU hatte die Grünen, die 18,5 Prozent kamen, mit 19,8 Prozent als zweitstärkste Kraft abgelöst. 

Tschentscher hatte sich vor der Wahl für eine Fortsetzung der rot-grünen Koalition ausgesprochen. Nach einer Entscheidung des SPD-Landesvorstands, die für Donnerstag erwartet wurde, könnten die Koalitionsverhandlungen bereits in der kommenden Woche beginnen.