Der SPD-Politiker Gremmels sucht das Gespräch mit hessischen Hochschulen, die auf militärische Forschung verzichten wollen. Der Minister verweist darauf, dass sich die USA von Europa abwendeten.

In Europa tobt Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine – können sich einige hessische Hochschulen weiter ihren Ausschluss militärischer Forschung leisten? Im Bundesland ist eine Debatte über die freiwilligen sogenannten Zivilklauseln fünf staatlicher Hochschulen entbrannt.

Zuvor hat die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ darüber berichtet. Mit Zivilklauseln in ihrer Grundordnung schließen manche Unis militärische Forschungen freiwillig aus.

Hessens Wissenschaftsminister Timon Gremmels (SPD) teilt der Deutschen Presse-Agentur mit, die umstrittene Rede von US-Vizepräsident J.D. Vance bei der Münchner Sicherheitskonferenz und die „unberechenbaren Äußerungen“ von US-Präsident Donald Trump trügen maßgeblich zur Neubewertung der sicherheitspolitischen Lage bei. 

„Aus meiner Sicht müssen wir die Zivilklauseln mit den Hochschulen intensiv diskutieren – natürlich unter Berücksichtigung der Hochschulautonomie“, sagt Gremmels.

Minister: Bundeswehr-Milliarden auch für hiesige Wertschöpfung

„Angesichts zusätzlicher Milliarden für die Bundeswehr sollte darauf geachtet werden, dass möglichst viel davon zur Wertschöpfung in Deutschland beiträgt. Da brauchen wir auch Fachkräfte, die hier ausgebildet wurden und die hier studiert haben.“ 

Mit Blick auf das Grundgesetz ergänzt der Minister, dass Hochschulen „in der Wahl der Inhalte von Lehre und Forschung sowie der Partner für Forschungsprojekte“ gleichwohl frei seien.