Donald Trump meint, Kanada solle sich den USA anschließen. Deutschlands Ex-Außenminister findet, Kanada würde besser in die EU passen, und kontert mit einem Vorschlag.

Der ehemalige deutsche Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat den Vorschlag gemacht, Kanada die Mitgliedschaft in der Europäischen Union anzubieten. „Vielleicht nicht voll integriert wie alle anderen, aber vielleicht teilweise“, sagte der SPD-Politiker und Vorsitzende des Vereins Atlantik-Brücke am Samstag dem Bremer „Weser-Kurier“. Wie das im Detail aussehen solle, verriet er nicht.

Gabriels Argumentation: Europa müsse angesichts des Vorstoßes von US-Präsident Donald Trump, die USA und Kanada zu vereinen, gegenhalten. „Ohnehin ist Kanada europäischer als manches Mitglied der Europäischen Union“, fügte der SPD-Politiker hinzu. Womöglich ein Seitenhieb gegen EU-Mitglied Ungarn, dessen Regierung unter Viktor Orbán immer wieder durch Verstöße gegen die Werte der EU auffällt, zuletzt sogar aus dem Internationalen Strafgerichtshof austrat.

Trump will Kanada in die USA eingliedern

Trump hat Kanada mehrfach als „51. Bundesstaat“ der USA verhöhnt, den Premierminister als „Gouverneur“ bezeichnet.  Auch übt er mit Zöllen Druck auf das Nachbarland im Norden aus. Im Handelsstreit verhängte Kanada zuletzt Gegenzölle auf einige Fahrzeuge aus den USA, in den Supermärkten blieben in den vergangenen Wochen oft die Regale, in denen sich sonst Produkte aus den USA fanden, leer. Da die beiden Länder, die über Jahrzehnte gute Partner waren, nun offensichtlich kein Vertrauen mehr zueinander haben, könnte Kanada Unterstützer aus anderen Teilen der Welt gut gebrauchen.

Aber wäre ein Beitritt Kanadas in die EU überhaupt möglich? Vermutlich nicht: Im Vertrag über die Europäische Union heißt es nämlich: „Jeder europäische Staat, der die in Artikel 2 genannten Werte achtet und sich für ihre Förderung einsetzt, kann beantragen, Mitglied der Union zu werden“. Hier wäre die Formulierung „jeder europäische Staat“ entscheidend – das ist Kanada schlicht nicht. Zwar gehören Karibikinseln wie Curaçao oder Martinique ebenso wie La Réunion oder Mayotte im Indischen Ozean zur EU, obwohl sie geografisch weit vom europäischen Kontinent entfernt sind, allerdings nur, weil sie als offizielle Überseegebiete zu EU-Ländern wie den Niederlanden oder Frankreich gehören. 

Kanada wird wohl kein Teil der EU werden

Sigmar Gabriel, der als einstiger Außenminister die Regularien der EU gut kennen sollte, müsste eigentlich wissen, dass sein Vorschlag eher unrealistisch ist. Eine engere Beziehung zwischen Europäischer Union und Kanada wäre aber sicher auch auf andere Weise möglich, zum Beispiel durch Handelsabkommen oder gemeinsame kulturelle Projekte. Vielleicht würde Kanada sogar am ESC teilnehmen – wenn Australien das darf, spräche auch in diesem Fall nichts dagegen.