Seit 2020 können Bürgerinnen und Bürger in Hessen Fälle von Hass und Hetze im Internet an eine spezielle Meldestelle senden. Vor allem eine Plattform sticht bisher heraus.

Mehr als eine Million Euro hat die Landesregierung vergangenes Jahr in den Betrieb der Meldestelle „HessengegenHetze“ investiert. Den Betrag für Personal- und Sachkosten sowie den Betrieb gab das Innenministerium auf Anfrage der Grünen-Landtagsfraktion für 2024 mit rund 1,18 Millionen Euro an. An die Meldestelle können Bürgerinnen und Bürger Fälle von Hass und Hetze im Internet weiterleiten. 

Dies kann über die Internetseite hessengegenhetze.de oder über die kostenlose App „Meldehelden“ erfolgen. Auch anonyme Hinweise werden entgegengenommen. Die Vernetzung mit den zuständigen Behörden soll eine schnelle Strafverfolgung ermöglichen. 

Starke Zunahme der Hinweise

Die Zahl der Meldungen nahm zuletzt stark zu, wie das Innenministerium bereits zu Jahresbeginn mitgeteilt hatte. Seit Einrichtung der Meldestelle im Januar 2020 gingen demnach insgesamt rund 75.000 Hinweise ein, fast die Hälfte davon allein im vergangenen Jahr. Als Erklärung verwies das Ministerium unter anderem auf den Nahost-Konflikt sowie Anschläge wie etwa in Solingen, die die Beiträge in den sozialen Medien beeinflussten hätten. 

58 Prozent aller Hinweise seien seit 2020 als Hatespeech eingestuft worden. Die meisten Meldungen betreffen demnach die Plattform X mit 57 Prozent der Fälle. Darauf folgt Facebook mit 21 Prozent.

Einsatz für effektive Ermittlung 

Die Landesregierung werde sich weiterhin für die stetige Verbesserung effektiver Ermittlungsinstrumente zur Bekämpfung von Hass und Hetze im Internet einsetzen, erklärte das Ministerium. Dabei verwies es auf die Forderung nach Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung, die zur effektiven Bekämpfung internetgestützter Kriminalität dringend benötigt werde.

Seit Februar 2023 können über die Meldestelle auch extremistische Aktivitäten gemeldet werden, die nicht mit Hatespeech in Verbindung stehen. Sie werden an den Verfassungsschutz weitergeleitet.