Extremismusforscher: Forscher sehen steigendes Potenzial der AfD in Kommunen

Die AfD wurde bei den Kommunalwahlen stärkste Kraft in Brandenburg. Wie stark ist die Partei, welche Chancen hat sie in Zukunft? Das beleuchten zwei Forscher des Moses Mendelssohn Zentrums.
Die AfD hat nach Einschätzung des Moses Mendelssohn Zentrums für europäisch-jüdische Studien bei künftigen Bürgermeister- und Landratswahlen ein zunehmendes Potenzial für Erfolge. „Ohne Zweifel sind durch die starken Wahlergebnisse die Möglichkeiten der AfD gestiegen, auch auf der Ebene der Kommunen politischen Druck aufzubauen“, schreiben die Forscher Gideon Botsch und Christoph Schulze in den Mitteilungen der Emil Julius Gumbel Forschungsstelle Antisemitismus und Rechtsextremismus. „Mit Siegen der AfD bei künftigen kommunalen Wahlen wie Landrats- oder Bürgermeisterwahlen ist zu rechnen.“
AfD lag bei Kommunalwahlen vorn
Die AfD war bei den Kommunalwahlen in Brandenburg im Juni 2024 mit 25,7 Prozent stärkste Kraft vor CDU und SPD geworden. Bei der Landtagswahl im September kam die AfD mit 29,2 Prozent auf den zweiten Platz hinter der SPD. Bei der Bundestagswahl im Februar lag sie in Brandenburg wieder vorn vor CDU und SPD – diesmal aber auf höherem Niveau mit 32,5 Prozent. Die AfD wird bundesweit und in Brandenburg vom jeweiligen Verfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft.
Forscher: Keine Professionalisierung der Parteiarbeit
Die Forscher Botsch und Schulze schreiben in ihrem Bericht, die Abstimmungen bei Wahlen zu Kreistagsvorsitzenden zeigten, dass die AfD auf diesen Ebenen bisher nicht mehrheitsfähig sei. Allerdings habe sich gezeigt, dass die Kandidatinnen und Kandidaten der AfD bei diesen Abstimmungen regelmäßig auch Stimmen anderer Abgeordneter erhielten. Eine Professionalisierung der Parteiarbeit auf kommunaler Ebene sei zudem bisher ausgeblieben.