Die Corona-Pandemie ist längst in den Hintergrund gerückt. Doch es gibt viele offene Fragen. Wie soll bei einer kommenden Pandemie gehandelt werden? Eine Expertenrunde will sich damit beschäftigen.

Die von Brandenburgs SPD-BSW-Koalition eingesetzte Corona-Enquete-Kommission hat nach der ersten konstituierenden Sitzung nun die inhaltliche Arbeit aufgenommen. Die Folgen der Krise seien nach wie vor gegenwärtig, sagte Gesundheitsstaatssekretär Patrick Wahl im Potsdamer Landtag. Dazu gehörten körperliche, psychische und soziale Auswirkungen. All das müsse bei der Bewertung der Pandemie eine Rolle spielen. Die politischen Verantwortungsträger dürften den Prozess der Aufarbeitung nicht leichtfertig zu den Akten legen.

AfD fordert juristische Schritte

Der Chef der Abteilung Gesundheit im Ministerium, Michael Zaske betonte, dass der Zusammenarbeit mit der kommunalen Familie eine besondere Bedeutung zukomme. Man wolle sich für kommende Pandemien so aufstellen, dass Abläufe klar seien und die Menschen nicht auf wichtige Schutzmaßnahmen warten müssten.

Die AfD hatte angekündigt Verantwortungsträger während der Pandemie juristisch verantwortlich machen. Das „Unrecht“ während der Corona-Pandemie müsse „strafrechtlich belangt werden“, hieß es vom stellvertretenden Fraktionsvorsitzende der AfD im Brandenburger Landtag, Lars Hünich. 

Die Enquete-Kommission soll herausarbeiten, wie das Brandenburger Gesundheitssystem in einer Pandemie krisenfester werden kann und Empfehlungen geben, wie staatliche Eingriffe in Freiheitsrechte so gering wie möglich bleiben können.