Mit sogenannten Kiezblocks versuchen manche Bezirke, den Autoverkehr in bestimmten Stadtteilen zu reduzieren. Der Senat sieht eine Art Wildwuchs und geht dagegen vor.

Der Berliner Senat stoppt bis auf weiteres seine Zuschüsse für die Planung sogenannter Kiezblocks. Dabei handelt es sich um Areale, in denen der Durchgangsverkehr für Autos verhindert wird, etwa durch Sperrschilder, Poller, Tempolimits, Einbahn- oder Fahrradstraßen.

Als erstes trifft die Entscheidung laut Senatsverkehrsverwaltung den Bezirk Mitte. Dieser sei angewiesen worden, das Modellprojekt „Kiezblocks in Mitte“ zu beenden und die diesbezüglichen Planungen einzustellen. Das Land finanziere die Planungen nicht mehr.

Probleme für Rettungs- oder Lieferdienste 

Zur Begründung hieß es, die Belange von Anwohnern, Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten, Wirtschafts- und Lieferverkehren oder Buslinien würden nicht ausreichend berücksichtigt. Auch werde zu wenig beachtet, dass der Autoverkehr auf benachbarte Kieze ausweicht. 

Diese Probleme würden „räumlich zu kleinteilig betrachtet und damit in ihrer Gesamtwirkung vernachlässigt“, so die Verkehrsverwaltung von Senatorin Ute Bonde (CDU). Hier seien mehr Abstimmungen mit allen Beteiligten notwendig, anstatt nur auf bestimmte Straßenzüge zu schauen. 

Alle Bezirke betroffen

In einer Mitteilung macht die Verkehrsverwaltung deutlich, dass auch Planungen für Kiezblocks in anderen Bezirke geprüft und vorerst nicht weiter finanziert werden. „Die Entscheidung zur Einstellung dieses konkreten Projektes stellt zugleich eine grundsätzliche Entscheidung für zukünftige Projekte dieser Art im gesamten Stadtgebiet dar.“ 

Eine Sprecherin sagte, dass der Senat Kiezblocks nicht generell ablehne – sie müssten nur gut geplant sein. Zur Höhe der in Rede stehenden Fördersumme lagen keine Angaben vor.