Auch re-importierte Simson-Mopeds sollen demnächst wieder 60 Stundenkilometer schnell fahren dürfen. Wie das juristisch sauber gelöst werden kann, ist aber noch unklar.

Simson-Mopeds werden heute nicht mehr hergestellt, haben aber inzwischen Kultstatus erreicht. Für re-importierte Simsons soll nach Plänen der Regierungskoalition die geltende Geschwindigkeitsbegrenzung für die Modelle von 45 Stundenkilometer auf 60 angehoben werden. Es gibt aber noch rechtliche Unklarheiten, sagte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Andreas Bühl, in Erfurt. Es werde am Ende die Aufgabe von Thüringens Infrastrukturminister Steffen Schütz (BSW) sein, eine rechtssichere Grundlage für dieses Vorhaben der Koalition aufzuzeigen.

Eine Möglichkeit sei, dass das Ministerium die Zulassungsbehörden in den Landkreisen und kreisfreien Städten verbindlich anweisen könnte, für bestimmte Fahrzeuge dieser Marke Ausnahmegenehmigungen zu erteilen.

Der Landtag will kommende Woche über einen gemeinsamen Antrag von CDU, BSW und SPD beraten, der eine vereinfachte Zulassung von re-importierten Simson-Mopeds fordert. Hintergrund ist die aktuelle Rechtslage. Danach dürfen Simsons grundsätzlich bis zu 60 Kilometer pro Stunde fahren, wenn sie bis Anfang 1992 erstmals in Deutschland zugelassen worden sind. Sind die Zweiräder allerdings in der Vergangenheit ins Ausland verkauft und dann wieder nach Deutschland re-importiert worden, dürfen sie maximal 45 Stundenkilometer schnell fahren. 

AfD stellte ähnlichen Antrag

Auch die AfD-Landtagsfraktion hat für die kommende Landtagssitzung einen Antrag vorgelegt, der sich unter anderem ebenfalls mit den re-importierten Simson-Modellen befasst. 

Innerhalb der Koalition gibt es unterschiedliche Angaben dazu, ob der eigene Simson-Antrag damit zusammenhängt, dass die AfD Mopeds dieser Marke seit einiger Zeit für sich nutzt. So hatte zum Beispiels Thüringens AfD-Fraktionsvorsitzender Björn Höcke zu einer Simson-Tour eingeladen und sich bereits mehrfach mit den Mopeds fotografieren lassen.

BSW: Simsons nicht allein der AfD überlassen

Dass die AfD diese Marke für sich entdeckt habe, sei in dieser Sache trotzdem „nicht handlungsleitend“ für die Koalition gewesen, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Lutz Liebscher. Ähnlich äußerte sich auch Bühl. „Das hat mit der AfD gar nichts zu tun, weil die Simson, die ist, glaube ich, erfunden worden noch weit vor der AfD – und das ist auch gut so.“

Der BSW-Fraktionsvorsitzende Frank Augsten dagegen sagte, er selbst sei bereits damit konfrontiert worden, dass ihm Leute gesagt hätten, sie würden zu einem Simson-Treffen der AfD gehen. Deshalb habe der Koalitionsantrag sehr wohl auch damit zu tun, „dass man das der AfD jetzt nicht allein überlässt“.