Die Thüringer Justiz hat gegen zwei Mitglieder der Landesregierung wegen des Verdachts auf Korruption ermittelt: Nun sind die Ermittlungen gegen Katja Wolf und Steffen Schütz zu Ende.

Thüringens Finanzministerin Katja Wolf und Infrastrukturminister Steffen Schütz haben erleichtert auf die Einstellung der gegen die beiden gerichteten Korruptionsermittlungen reagiert. „Wir wussten ja, dass an den Vorwürfen nichts dran ist“, sagte Wolf laut Mitteilung der BSW-Fraktion im Landtag. „Trotzdem haben diese haltlosen Vorwürfe etwas mit uns und unseren Familien gemacht. Man kann mit so einer Vorverurteilung Menschen schädigen und politische Karrieren beenden.“

Wolf und Schütz wollen der Mitteilung zufolge ausdrücklich nicht die Arbeit der Staatsanwaltschaft und Medien kritisieren. Das BSW weist aber darauf hin, dass die Ermittlungen wegen möglicher Vorteilsnahme im Januar 2024 kurz nach dem Übertritt von Wolf von den Linken zum BSW, aufgrund einer laut Staatsanwaltschaft „vagen anonymen Anzeige“ aufgenommen worden seien. „Katja Wolf wurde acht Monate später – kurz vor der Landtagswahl im September 2024 – telefonisch von der Polizei befragt“, hieß es. „Steffen Schütz wurde nicht einmal befragt.“

Die Staatsanwaltschaft Erfurt hatte in der vorigen Woche mitgeteilt, sie habe die Ermittlungen eingestellt. Es gebe gegen die beiden BSW-Politiker keinen hinreichenden Tatverdacht. Die Staatsanwaltschaft hatte gegen Wolf und Schütz anfänglich wegen Korruptionsverdachts ermittelt. 

Wolf war vorgeworfen worden, sie habe sich während ihrer Zeit als Oberbürgermeisterin von Eisenach von Schütz bestechen lassen, indem sie während des Jahreswechsels von 2023 auf 2024 einige Tage in einer Finca von Schütz auf Mallorca verbrachte. Deshalb führte die Staatsanwaltschaft ein Verfahren wegen des Verdachts der Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung gegen beide. „Ja, wir waren über den Jahreswechsel 23/24 auf Mallorca – aber es war ein Arbeitstreffen“, sagte Schütz laut BSW-Mitteilung. „Katja Wolf hat nachweislich alle Kosten selbst übernommen und dokumentiert.“