Abgeordnetenhauswahl: Giffey fordert Mitgliederbefragung zur Spitzenkandidatur

Franziska Giffey hält es für notwendig, die SPD-Basis bei der Entscheidung über die Spitzenkandidatur für die nächste Wahl einzubinden. Davon will sie abhängig machen, ob sie selbst den Finger hebt.

Wirtschaftssenatorin und Ex-Parteivorsitzende Franziska Giffey fordert eine Mitgliederbefragung zur SPD-Spitzenkandidatur für die Abgeordnetenhauswahl. Davon will sie abhängig machen, ob sie selbst ins Rennen geht. „Es ist eine sehr entscheidende, zukunftsweisende Frage, wer beim nächsten Mal die SPD-Spitzenkandidatur übernimmt“, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. „Ich finde, dass über eine so gewichtige Frage die Breite der Partei entscheiden sollte, weil es nötig ist, dass die Person, die das macht, große Unterstützung in der Partei erfährt.“

Für einen erfolgreichen Wahlkampf werde es sehr wichtig sein, die SPD-Basis zu aktivieren. „Eine in weiten Teilen der Partei legitimierte Spitzenkandidatur ist dafür ein wichtiger Ausgangspunkt“, so die 47-jährige SPD-Politikerin. „Deshalb ist meine Haltung dazu ganz klar: keine Spitzenkandidatur ohne Mitgliederentscheid.“ Die Frage nach der Spitzenkandidatur werde sie dann beantworten, wenn klar sei, wie die Partei diesen Prozess gestalten wolle.